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Kings and Queens Pulse Button Nutzungsbedingungen - Kings and Queens Luxury - Friends are Part of ourselfes. Ihr Luxus Halsband für Ihren Hunde. <script>

ALLGEMEINE GESCHÄFSTBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der KINGS & QUEENS GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Rechtsgeschäfte und Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer abschließt.

(2) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden AGB. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Das Warenangebot in dem Online-Shop von KINGS & QUEENS richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag kommt im Falle des Vertragsschlusses zwischen dem Kunden und der KINGS § QUEENS GmbH, mit Sitz in Deutschland, Claudius-Dornier-Str. 5b, 50829 Köln, USt.-ID:______________, registriert durch das Amtsgericht Köln unter der Handelsregisternummer HRB 89905 zustande.

(2) Die in diesem Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden.

(3) Auf der Internetseite abgebildete Artikel können von Kunden individuell durch Auswahl von u.a. Material, Farbe, Größe angepasst werden („Personalisierung“).

(4) Bestellungen können vom Kunde nur mittels E-Mail aufgegeben werden. Dafür sendet der Kunde zuerst an den Verkäufer eine Anfrage per E-Mail oder über das Kontaktformular auf der Internetseite mit seinem Bestellwunsch. Der Verkäufer lässt dem Käufer sodann auf gleichem Weg ein zeitlich befristetes Verkaufsangebot zukommen. Mit dem Angebot übermittelt der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB inkl. Widerrufsbelehrung).

(5) Der Kunde kann das Angebot des Verkäufers innerhalb von zwei Tagen annehmen, indem er dem Verkäufer eine Bestätigung per E-Mail (Annahmeerklärung) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Annahmeerklärung beim Verkäufer maßgeblich ist. Durch Übersendung der Bestätigungsmail kommt der Vertrag mit KINGS & QUEENS zustande Nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Verkäufer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tage nach der Absendung des Angebots durch den Verkäufer zu laufen und endet mit dem Ablauf des zweiten Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Der Kunde erhält innerhalb von 48 Stunden nach Eingang seiner Bestellung eine Vertragsbestätigung per E-Mail.

(6) Bei der Bestellung des Kunden mittels E-Mail werden die übermittelten Bestelldaten und der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform zugeschickt. Auch die Übermittlung der Rechnung erfolgt per E-Mail. Der Kunde stimmt einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung mit Abgabe der Bestellung zu. Die AGB in ihrer jeweiligen neuesten Fassung sind durchgehend auf der Homepage des Verkäufers hinterlegt und vom Kunden abrufbar.

(8) Die Kontaktaufnahme und Bestellabwicklung finden per E-Mail statt. Bei Bestelllungen per E-Mail muss der Kunde neben seiner postalischen Anschrift daher seine E-Mailadresse nennen. Ferner hat der Kunde sicherzustellen, dass die zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

(9) Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

(10) Minderjährige können nicht selber Vertragspartner werden. Sie geben Erklärungen als Vertreter des Telekommunikationsanschlussinhabers ab.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit

(1) Vertragsgegenstand von Kaufverträgen zwischen KINGS & QUEENS und einem Kunden sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und nach den Wünschen und Maßgaben des Kunden individuell angefertigten Waren.

(2) Die auf der Internetseite gewählten Artikeldarstellungen dienen der Unterscheidung der Waren des Verkäufers (z.B. Beschreibung, Abbildung, Qualitäts-, Mengen-, Gewichts-, Maß- oder Leistungsangaben). Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Änderungen und Abweichungen hinsichtlich Form, Konstruktion und Farbgebung bleiben dem Verkäufer vorbehalten, soweit dadurch keine Verschlechterung der Qualität, Leistung oder Funktion eintritt. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) KINGS & QUEENS verwendet für die Herstellung der Waren oder Teilen davon Naturprodukte (z.B. Leder). Farb-, Struktur- und sonstige Unterschiede/Abweichungen gehören zu den natürlichen Merkmalen von Naturprodukten. Ebenso sind bei naturbelassenen Materialien evtl. Ausfärbungen in Einzelfällen möglich. Diese Abweichungen, Unterschiede und Unregelmäßigkeiten bei Naturprodukten stellen keinen Mangel dar und begründen keinen Anspruch auf Gewährleistung, sofern sie handelsüblich sind oder in der Natur der Materialien liegen.

(4) Beschaffenheitsangaben sind unverbindlich. Vertragliche Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien werden nur in der Angebotsemail ausgewiesen.

(5) Funktion, Verwendungszweck der Waren und Dienstleistungen und deren Verfügbarkeit werden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(6) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten.

(2) Die Versandkosten errechnen sich je nach Versandart in Abhängigkeit von Größe, Gewicht und Anzahl der Pakete. Ab einem Warenbestellwert von € 500,00 liefert KINGS & QUEENS die Waren innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne Aufpreis frei Haus.

(3) Die Kosten der Versendung ins Ausland, sowie Kosten einer Transportversicherung sind nicht enthalten. Diese Kosten werden auf Anfrage des Kunden gesondert berechnet.

(4) Die Preise können von uns angepasst werden, wenn vom Kunden nachträglich Änderungen hinsichtlich Art und Umfang gewünscht werden und diese von uns ausdrücklich angenommen wurden.

(5) Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Rechnung per Vorkasse/ Überweisung,

(6) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung wird der Verkäufer den Kunden in der Auftragsbestätigung seine aktuelle Bankverbindung nennen. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware auf das genannte Konto des Verkäufers zu überweisen.

(7) Bei Zahlung mittels Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Kreditkarte des Kunden resetviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung der Kreditkarte erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem die Ware an den Kunden versandt wird.

(8) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

(9) Forderungen der KINGS & QUEENS GmbH sind nach Eingang der Annahmeemail und Abrufbarkeit der Onlinerechnung sofort zahlbar und fällig. Der Kunde kommt mit seinen Zahlungspflichten spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Fälligkeit und Rechnungsstellung in Verzug, soweit sich im Einzelfall nichts abweichendes ergibt.

(10) Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Zahlungseingang auf unserem Bankkonto an. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten und für Unternehmer in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an den Kunden versandt wird, wird eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

(11) KINGS & QUEENS ist berechtigt, aufzurechnen mit sämtlichen Forderungen, die uns gegen den Kunden zustehen, gegen sämtlichen Forderungen, die dem Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen uns zustehen.

(12) Rückerstattungen des Kaufpreises erfolgen soweit möglich, auf dem gleichen Zahlungsweg, wie die Zahlung durch den Kunden an den Verkäufer geleistet wurde. Hiervon ausgenommen ist die Zahlung per Nachnahme. Die Rückerstattung erfolgt in diesem Fall per Überweisung auf das Bankkonto des Kunden.

§ 5 Lieferung, Versand, Gefahrübergang

(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Ausgenommen hiervon ist die ausgewählte Zahlungsart PayPal. Hier ist die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

(2) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu 14 Werktage. Auf eventuelle abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite bzw. in der Auftragsbestätigung hin.

(3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer dem Kunden die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, ist der Verkäufer berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät. Darüber hinaus ist der Verkäufer berechtigt, nach Setzung einer Nachfrist von 7 Tagen vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadenersatz zu verlangen.

(5) Der Verkäufer behält sich vor die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma nach seinem Ermessen zu bestimmen, sofern mit dem Kunden keine individuelle Vereinbarung getroffen wird.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

(2) Handelt der Kunde als Unternehmern, gilt ergänzend Folgendes:

  • removeGelieferte Waren verbleiben bis zur vollständigen Begleichung der aus der laufenden Geschäftsbeziehung bestehenden Forderungen im Eigentum des Verkäufers.
  • removeDer Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, behält sich der Verkäufer das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
  • removeFür den Fall des Einbaus der gelieferten Teile in eine größere Gesamtanlage setzt sich der Eigentumsvorbehalt an der Gesamtanlage mit dem Wert der gelieferten Teile fort. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für den Verkäufer vorgenommen.

§ 7 Widerrufs- und Rücksenderecht

(1) Verbrauchern, deren Vertragserklärung auf einen Vertrag zur Lieferung von Waren gerichtet ist, steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu.

(2) Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert wurden an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KINGS & QUEENS GmbH, Claudius-Dornier-Str. 5b, 50829 Köln, Tel: +49 (0) 221 – 569 333 25, Fax +49 (0) 221 569 333 35, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung ( z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(3) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(4) Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:
Kings & Queens GmbH
Claudius-Dornier-Straße 5b
D – 50829 Köln

www.kingsandqueens-luxury.com
Fon: +49 (0) 221 – 569 333 25
eMail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Datum
Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

(4) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. Maßanfertigungen, individuelle bedruckte Waren).

(5) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützenden Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

(6) Bitte beachten Sie, das die dem vorgenannten Absatz 5 genannten Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 8 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2) Das Unterlassen einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 9 Gewährleistung, Verjährung

(1) Die Gewehrleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts ( §§ 433 ff. BGB), soweit nachfolgend nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

(2) Der Kunde kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Lieferung einer mangelfreien Sache setzt die vorherige Rücksendung der mangelhaften Ware voraus.

(3) Für die vom Kunden eigenverantwortlich herbeigeführten Mängel und Schäden, die insbesondere durch ungeeignete und unsachgemäße Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.

(4) Wenn der Kunde als Verbraucher im Sinne dieser AGB handelt, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht, wenn ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist, ein Fall der Arglist, des Vorsatzes oder der Verletzung von so genannten Kardinalpflichten gegeben ist oder ein Schadenersatzanspruch wegen Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit vorliegt.

(5) Handelt der Kunde als Unternehmer im Sinne dieser AGB, gilt ergänzend Folgendes:

  • removeFür die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben von KINGS & QUEENS und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
  • removeHandelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer anzuzeigen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  • removeDer Verkäufer ist nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  • removeFür Unternehmer beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
  • removeDie Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 10 Haftung

(1) KINGS & QUEENS haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit sich nachfolgend nichts anderes ergibt.

(2) Der Verkäufer haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung seinerseits beruhen und aufgrund zwingender Haftung, wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(4) Für die Wiederherstellung von Daten haftet der Verkäufer nicht, es sei denn, dass er den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

§ 11 Datenschutzhinweise

In Bezug auf alle Daten, die die Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden betreffen, gelten die Datenschutzbestimmungen, die dem Online-Shop von KINGS & QUEENS zu entnehmen sind.

§ 12 Gerichtsstand, Schlussbestimmungen

(1) Die Geschäftsbeziehung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird für alle aus der Geschäftsbeziehung folgenden Rechtsstreitigkeiten als Gerichtsstand Köln vereinbart. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(3) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

§ 15 Streitschlichtung

Wir weisen Sie auch auf die Möglichkeit der Streitschlichtung über die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung www.ec.europa.eu/consumers/odr hin.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten Einzelbestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.